Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen und Leistungsumfang

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

1. Die Sopamo GmbH (Anbieter) entwickelt und vertreibt Software, bietet IT-Beratung, Webgestaltung und –beratung sowie Hardwarevertrieb an. Die Grundlage der angebotenen Leistungen sind diese AGB.
2. Kunden sind Nutzer dieser Dienste und Leistungen, die mit dem Anbieter eine Nutzungsvereinbarung über den Erwerb der Dienste und Leistungen abgeschlossen haben, oder diese Dienste nutzen.
3. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Sopamo GmbH und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Datenschutz 

Die Sopamo GmbH verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb unserer Website finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter:

https://sopamo.de/datenschutz

§ 3 Allgemeiner Leistungsgegenstand und Modalitäten

1. Der Leistungsgegenstand bestimmt sich nach dem konkreten Auftrag und wird nach den darin definierten Stundensätzen oder Pauschalen abgerechnet.
2. Leistungen, die auf Kundenwunsch nicht am Geschäftssitz der Sopamo GmbH erbracht werden, können mit einer Fahrtkostenpauschale und Spesen berechnet werden.
3. Die Leistungen und die zu verwendenden elektronischen Formate sind bei Vertragsabschluss festzulegen. Die Sopamo GmbH behält sich vor, bei nicht abgesprochen elektronischen Formaten die üblichen Standards zu liefern.
4. Die Sopamo GmbH ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

§ 4 Besonderer Leistungsumfang bei SaaS

1. Der Anbieter stellt dem Kunden eine über das Internet erreichbare Software zur Verfügung. Zur Nutzung des Dienstes ist ein Internetzugang sowie eine aktuelle Browsersoftware notwendig. Zusätzlich kann der Kunde Beratungen und Entwicklungen im IT-Bereich bezüglich Hard- und Software erhalten und diese über den Anbieter erwerben.
2. Der Anbieter nutzt für die Bereitstellung seiner Dienste und Leistungen zeitgemäße Technologie, Services und Online-Dienste, um eine große Erreichbarkeit der Online-Dienste zu erhalten. Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann jedoch nicht garantiert werden. Über eine Einstellung der Dienste hat der Anbieter seine Kunden mindestens 30 Tage im Voraus zu informieren.
3. Die Sopamo GmbH ist nicht verpflichtet, einen SaaS-Dienst weiter zu entwickeln.

§ 5 Teilnahmevoraussetzungen SaaS

1. Die Nutzung der Dienste und Leistungen sind nur juristischen Personen und Personen, die voll geschäftsfähig sind, gestattet. Die Dienste und Leistungen richten sich an Unternehmer und Privatpersonen und dürfen von dem Kunden nicht missbräuchlich genutzt oder weitergegeben werden.
2. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Anmeldung zu den Diensten und Leistungen nur wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Unternehmen und zu seiner Person zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.
3. Der Sopamo GmbH wird erlaubt, die Prozessorleistung, Internetverbindung und Speicher der Kundengeräte zu nutzen, soweit dies für den Betrieb der Dienste erforderlich ist.

§ 6 Änderungen der Leistungsbestimmungen und dieser AGB

1. Die Sopamo GmbH kann die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Eine Änderung der Leistungsbestimmungen ist dem Kunden unverzüglich anzuzeigen. 
2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden online veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter § 6 Abs. 1 fallen, wird der Kunde in Textform informiert.

§ 7 Urheberrecht

Alle Verwertungsrechte verbleiben bei der SOPAMO GmbH. Der Kunde ist nur in dem durch den jeweiligen Vertrag vereinbarten Umfang zur Nutzung der (Software-) Werke berechtigt. Zu einer Weitergabe, Verbreitung oder Zugänglichmachung ist der Kunde nicht berechtigt. 

Abschnitt 2: Vertragsschluss- und beendigung

§ 8 Vertragsschluss

1. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln und Leistungen auf unseren Portalen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
2. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 9 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
3. Wir werden den Zugang Ihrer über unsere Portale abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
4. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
5. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 9 Widerrufsrecht

1. Ist der Kunde Verbraucher (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
2. Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen in der Anlage 1 wiedergegeben sind (Widerrufsbelehrung). Ein Musterformular liegt in Anlage 2 bei. 
4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
5. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
6. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

§ 10 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen

1. Ein kostenloser Online-Dienst kann jederzeit von beiden Parteien zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen. Die schriftliche Kündigung der Nutzungsvereinbarung/ kostenpflichtigen Leistungen muss innerhalb einer Frist von sieben Tagen zum Vertragsende erfolgen. Wird eine Nutzungsvereinbarung/ kostenpflichtige Leistung nicht gekündigt, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die Mindestvertragslaufzeit von einem Kalendermonat.
2. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung einer fälligen Gebühr für eine Nutzungsvereinbarung/Leistung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Kundenbereich zu sperren. Befindet sich der Kunde mehr als sechs Monate in Verzug, ist der Anbieter darüber hinaus berechtigt, den Kunden-Account und alle damit verbundenen Daten zu löschen. 
3. Ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

§ 11 Rücktritt

1. Die Sopamo GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit gemacht wurden oder objektive Anhaltspunkte für eine fehlende Zahlungsfähigkeit des bestehen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden eröffnet wurde oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens erfolgt ist.
2. Dem Kunden wird in einem solchen Fall die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

Abschnitt 3: Abrechnung und Zahlungsmodalitäten

§ 12 Kosten

1. Die Anmeldung zu einem Online-Dienst ist in der Regel kostenlos. Ebenso, sofern nicht vorher anders schriftlich oder per E-Mail vereinbart, die Erstellung eines Angebotes über zu erbringende Leistungen.
2. Die Nutzungsmöglichkeiten eines kostenlosen Online-Dienstes sind in der Regel im Umfang beschränkt. Der Kunde kann weitergehende, im Umfang erweiterte Dienste kostenpflichtig erwerben. Die Preise richten sich nach einer separaten Preisliste, die auf der Website abgerufen oder schriftlich und per E-Mail angefordert werden kann.
3. Kann ein Projekt durch das Verschulden des Kunden nicht beendet werden, verpflichtet sich der Kunde, der Sopamo GmbH zu 65% für den entstandenen Ausfall zu entschädigen. Bereits geleistete Teile des Auftrages werden zu 100% in Rechnung gestellt.

§ 13 Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlung von Waren oder Dienstleistungen erfolgt gemäß der Zahlungsbedingungen der Sopamo GmbH. 
2. Wenn ein SEPA-Lastschriftmandat mit dem Kunden vereinbart worden ist, ermächtigt dieser den Anbieter, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet seiner Bank gegenüber die Lastschriftenvollmacht mitzuteilen und für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Die Kosten einer vom Kunden zu vertretenen Rückbuchung zzgl. einer weiteren Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 Euro (3,00 Euro Rückbelastungsgebühr, 7,00 Euro Bearbeitungsgebühr) sind vom Kunden zu tragen. Die Gebühren gelten zzgl. der gültigen MwSt..
3. Alle Preise gelten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und etwaig anfallender Versandkosten. Alle regelmäßigen Zahlungen sind im Voraus zu entrichten.
4. Bei Aufträgen mit einem Auftragsvolumen von über 1.000,- Euro ist grundsätzlich eine Abschlagszahlung in Höhe von 30% des gesamten Auftragsvolumens bei Auftragserteilung zu leisten.
5. Die Leistungspflicht des Kunden wird sofort nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Wenn nach 14 Tagen keine Zahlung erfolgt ist, wird eine erste Mahnung versendet. Nach weiteren 7 Tagen erfolgt eine zweite Mahnung mit Mahngebühren in Höhe von 10,- Euro, nach weiteren 7 Tagen die dritte Mahnung mit Mahngebühren in Höhe von 20,- Euro. Nach weiteren 6 Tagen wird die Forderung an ein Inkassobüro übergeben. Die Gebühren gelten jeweils zuzüglich der gültigen MwSt..
6. Gewährte Ratenzahlungen und Stundungen verlieren mit der dritten ausstehenden Zahlung der festgelegten Rate in Folge ihre Gültigkeit und der Gesamtbetrag wird sofort zur Zahlung fällig.
7. Rechnungen können in Papierform oder im PDF Format als Email versendet oder zum selbständigen Download durch den Kunden bereitgestellt werden. Die Wahl der Rechnungsform obliegt der Sopamo GmbH. Wählt die Sopamo GmbH als Rechnungsform den Download und fordert der Kunde eine Rechnung in Papierform, kann dies durch die Sopamo GmbH gesondert in Rechnung gestellt werden.

§ 14 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenforderungen sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn dieser Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
2. Als Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 15 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Sopamo GmbH.

Abschnitt 4: Leistungsstörungen und Haftung

§ 16 Haftungsmaßstab

1. Der Anbieter erstellt die Online-Dienste und Software mit größtmöglicher Sorgfalt.
2. Für Schäden, insbesondere Datenverluste oder sonstige Fehler haftet die Sopamo GmbH in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
3. In sonstigen Fällen haftet die Sopamo GmbH – soweit in Abs. 4 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 4 ausgeschlossen.
4. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 17 Haftungsumfang 

1. Der Anbieter des SAAS Produkts speichert die erstellten Eingaben und erstellt regelmäßig Datensicherungen. Der Anbieter ergreift alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen, um die Datensicherheit der gespeicherten Daten sicherzustellen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für die Einhaltung der steuerlich- und handelsrechtlich geltenden Aufgaben des Kunden. Bei sonstigen Dienstleistungen ist der Auftraggeber selbst für die Erstellung von regelmäßigen Datensicherungen zuständig.
2. Ein Online-Dienst wird dem Kunden über dessen Internetzugang zur Verfügung gestellt. Der Anbieter haftet deshalb nicht für die Nicht-Erreichbarkeit des Dienstes, sofern die Ursache auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen ist. Im Übrigen garantiert der Anbieter eine Verfügbarkeit von 95% auf das Kalenderjahr gerechnet.

Abschnitt 5: Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

§ 18 Rechtswahl 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

§ 19 Gerichtsstand 

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Anlage 1: Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Die Frist beginnt bei dem Kauf von Waren ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei einem Vertrag über die Bereitstellung von digitalen Inhalten beginnt die Frist ab dem Tag des Vertragsschlusses. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Name des Unternehmers, Anschrift und, soweit verfügbar Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse eintragen] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas abweichendes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.

Anlage 2: Musterformular für Widerruf

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Sopamo GmbH, Wilhelm-Sprott-Str. 23a, 24235 Laboe, hallo@sopamo.de: – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Stand: 24.10.2019