AGB

Der Kunde erkennt die AGB für alle Angebote, Auftragsbestätigungen und Rechnungen an, egal ob diese in Papierform oder Online erstellt werden. Die Sopamo GmbH ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden in einer angemessenen Frist Online bekannt gegeben. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzten AGB wirksam. Widerspricht der Kunde fristgerecht, so ist die Sopamo GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten AGB in Kraft treten.

§1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

1. Die Sopamo GmbH (Anbieter) entwickelt und vertreibt Software, bietet IT-Beratung, Werbegestaltung und –beratung sowie Hardwarevertrieb an. Die Grundlage der angebotenen Leistungen sind diese AGB.

2. Kunden sind Nutzer dieser Dienste und Leistungen, die mit dem Anbieter eine Nutzungsvereinbarung über den Erwerb der Dienste und Leistungen abgeschlossen haben, oder diese Dienste nutzen.

3. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen der angebotenen Dienste und Leistungen. Anbieter des Dienstes ist die Sopamo GmbH.

4. Für alle Rechtsgeschäfte mit uns, sind die folgenden Bestimmungen maßgebend. Mit Annahme der ersten Leistung/Lieferung erkennt der Kunde die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch der entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, er sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.

§ 2 Leistungsumfang SaaS

1. Der Anbieter stellt dem Kunden eine über das Internet erreichbare Software zur Verfügung. Zur Nutzung des Dienstes, ist ein Internetzugang sowie eine aktuelle Browsersoftware notwendig. Zusätzlich kann der Kunde Beratungen und Entwicklungen im IT-Bereich bezüglich Hard- und Software erhalten und diese über den Anbieter erwerben.

2. Der Anbieter nutzt für die Bereitstellung seiner Dienst und Leistungen zeitgemäße Technologie, Services und Online-Dienste um eine große Erreichbarkeit der Online-Dienste zu erhalten. Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann jedoch nicht garantiert werden. Über eine Einstellung der Dienste hat der Anbieter seine Kunden mindestens 30 Tage im Voraus zu informieren.

§ 3 Teilnahmevoraussetzungen SaaS

1. Die Nutzung der Dienste und Leistungen sind nur juristischen Personen und Personen die voll geschäftsfähig sind gestattet. Die Dienste und Leistungen richten sich an Unternehmer und Privatpersonen und dürfen von dem Kunden nicht missbräuchlich genutzt oder weitergegeben werden.

2. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Anmeldung, zu den Diensten und Leistungen nur wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Unternehmen und zu seiner Person zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.

3. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Nutzung der Dienste und Leistungen kommt mit der Online-Anmeldung oder Unterschrift der entsprechenden Nutzungsvereinbarung/des entsprechenden Vertrages durch den Kunden zustande.

4. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Online-Diensten kommt mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Leistungspakets durch den Kunden zustande. Die gewählte Laufzeit des Pakets beginnt mit der Freischaltung durch den Anbieter.

§ 4 Datenschutz und Datensicherheit

1. Beide Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichten - soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

2. Es wird klargestellt, dass der Kunde sowohl allgemein im Auftragsverhältnis als auch im datenschutzrechtlichen Sinne “Herr der Daten” bleibt (§ 11 BDSG). Der Kunde ist hinsichtlich der Verfügungsbefugnis und des Eigentums an sämtlichen kundenspezifischen Daten (eingegebene Daten, verarbeitete, gespeicherte Daten, ausgegebene Daten) Alleinberechtigter. Die Sopamo GmbH nimmt keinerlei Kontrolle an den für den Kunden gespeicherten Daten und Inhalten bezüglich einer rechtlichen Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung vor; diese Verantwortung übernimmt ausschließlich der Kunde. Die Sopamo GmbH ist nur berechtigt die kundenspezifischen Daten ausschließlich nach Weisung des Kunden (z.B. zur Einhaltung von Löschungs- und Sperrungspflichten) und im Rahmen dieses Vertrages zu verarbeiten und/oder zu nutzen; insbesondere ist es der Sopamo GmbH verboten, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Kunden die kundenspezifischen Daten Dritten auf jedwede Art zugänglich zu machen. Dies gilt auch, wenn und soweit eine Änderung oder Ergänzung von kundenspezifischen Daten erfolgt. Hingegen ist die Sopamo GmbH im Rahmen des datenschutzrechtlich zulässigen Bereichs während der Geltung dieses Vertrages zur Verarbeitung und Verwendung der Daten des Kunden (z.B. Abrechnungsdaten zwecks Abrechnung von Leistungen gegenüber Kunde) berechtigt.

3. Die Sopamo GmbH trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß § 9 BDSG.

§ 5 Kosten, Online-Dienste, Zahlungsbedingungen

1. Die Anmeldung zu einem Online-Dienst ist in der Regel kostenlos. Ebenso, sofern nicht vorher anders schriftlich oder per E-Mail vereinbart, die Erstellung eines Angebotes über zu erbringende Leistungen.

2. Die Nutzungsmöglichkeiten eines kostenlosen Online-Dienstes sind in der Regel im Umfang beschränkt. Der Kunde kann weitergehende, im Umfang erweiterte Dienste kostenpflichtig erwerben. Die Preise richten sich nach einer separaten Preisliste, die auf der Website abgerufen, oder schriftlich und per E-Mail angefordert werden kann.

3. Die Zahlung von Waren oder Dienstleistungen erfolgt gemäß den Zahlungsbedingungen der Sopamo GmbH.
Wenn ein SEPA-Lastschriftmandat mit dem Kunden vereinbart worden ist, ermächtigt dieser den Anbieter, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet seiner Bank gegenüber die Lastschriftenvollmacht mitzuteilen und für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Die Kosten einer vom Kunden zu vertretenen Rückbuchung zzgl. einer weiteren Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 (3,00 Euro Rückbelastungs- gebühr, 7,00 Euro Bearbeitungsgebühr) sind vom Kunden zu tragen. Die Gebühren gelten zzgl. Der gültigen MwSt..

4. Die Sopamo GmbH ist berechtigt, Teile eines Gesamtauftrages, gesondert in Teilen, nach deren Fertigstellung in Rechnung zu stellen. Die Vergütung ist ohne Abzug bei Abnahme der Teilarbeit sofort zur Zahlung fällig. Alle Preise gelten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle regelmäßigen Zahlungen sind im Voraus zu entrichten.

5. Bei Aufträgen mit einem Auftragsvolumen von über 1.000,- Euro ist grundsätzlich eine Abschlagszahlung in Höhe von 30% des gesamten Auftragsvolumens bei Auftragserteilung zu leisten.

6. Gegen die Forderungen des Anbieters kann das Mitglied nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgelegten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- rechts sowie der Einrede gemäß den §§634a Abs. 4, 438 Abs. 4 BGB.

7. Eine Rechnung wird sofort nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Wenn nach 14 Tagen kein Zahlungseingang verbucht werden kann, wird eine Zahlungserinnerung versendet. Nach weiteren 7 Tagen die zweite Mahnung mit Mahngebühren in Höhe von Euro 10,-, nach weiteren 7 Tagen die dritte Mahnung mit Mahngebühren in Höhe von Euro 20,- und Verzugszinsen in Höhe von 7%. Nach weiteren 6 Tagen wird die fällige Rechnung an ein Inkassobüro übergeben. Die Gebühren gelten jeweils zuzüglich der gültigen MwSt..

8. Gewährte Ratenzahlungen verlieren mit der dritten ausstehenden Zahlung der festgelegten Rate in Folge ihre Gültigkeit und der Gesamtbetrag wird sofort zur Zahlung fällig.

9. Rechnungen können in Papierform versendet werden, oder, zum selbständigen, Download durch den Kunden bereit gestellt werden. Die Wahl der Rechnungsform obliegt der Sopamo GmbH. Wählt die Sopamo GmbH als Rechnungsform den Download und fordert der Kunde eine Rechnung in Papierform, kann dies durch die Sopamo GmbH gesondert in Rechnung gestellt werden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bzw. Dienstleistung bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum der Sopamo GmbH. Vor der Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Sopamo GmbH nicht zulässig.

§ 7 Rechte und Pflichten des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste und Leistungen nicht missbräuchlich zu nutzen.

2. Die Zugangsdaten zu den Online-Diensten sind vom jeweiligen Kunden sorgfältig zu behandeln und geheim zu halten.

3. Im Austausch für die Rechte, die dem Kunden nach diesen Bedingungen eingeräumt werden, räumt der Kunde dem Anbieter das Recht ein, dem Anbieter zu erlauben, die Prozessorleistung, Internetverbindung und Speicher der Kundengeräte zu nutzen, um den Betrieb der Dienste zu ermöglichen.

4. Kann ein Projekt durch das Verschulden des Kunden nicht beendet werden, verpflichtet sich der Kunde, der Sopamo GmbH zu 65% für den entstandenen Ausfall zu entschädigen. Bereits geleistete Teile des Auftrages werden zu 100% in Rechnung gestellt.

§ 8 Rücktritt

1. Die Sopamo GmbH ist berechtigt, vom Vertrag, auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit gemacht wurden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind, bzw. ein Insolvenzverfahren gegen ihn eröffnet wurde oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens.
Dem Kunden wird in einem solchen Fall die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

§ 9 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen

1. Ein kostenloser Online-Dienst kann jederzeit zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen. Die schriftliche Kündigung der Nutzungsvereinbarung/ kostenpflichtigen Leistungen muss innerhalb einer Frist von sieben Tagen zum Vertragsende erfolgen. Wird eine Nutzungsvereinbarung/ kostenpflichtige Leistung nicht gekündigt, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die Mindestvertragslaufzeit von einem Kalendermonat.

2. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung einer fälligen Gebühr für ein Nutzungsvereinbarung/Leistung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Kundenbereich zu sperren, bzw. bleibt die Leistung/Ware bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Befindet sich der Kunde mehr als sechs Monate in Verzug, ist der Anbieter darüberhinaus berechtigt, den Kunden-Account und alle damit verbundenen Daten zu löschen.

§ 10 Lieferung und Leistung

1. Leistungen werden aufgrund eines bestätigten Auftrages erbracht und nach den darin definierten Stundensätzen oder Pauschalen abgerechnet.

2. Leistungen, die auf Kundenwunsch nicht am Geschäftssitz der Sopamo GmbH erbracht werden, können mit einer Fahrtkostenpauschale und Spesen berechnet werden.

3. Die Leistungen und die zu verwendenden elektronischen Formate sind bei Vertragsabschluss festzulegen. Die Sopamo GmbH behält sich vor, bei nicht abgesprochen elektronischen Formaten, die üblichen Standards zu liefern.

4. Ereignisse höherer Gewalt wie Stromausfall, Krieg, Unruhen, Internetausfall etc. befreien die Sopamo GmbH für die Dauer dieser von jeglicher Leistungspflicht.

5. Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, dass der Anbieter unter keiner Verpflichtung steht, einen SaaS-Dienst weiter zu entwickeln.

§ 11 Haftung

1. Der Anbieter erstellt die Online-Dienste und Software mit größtmöglicher Sorgfalt. Dem Kunden obliegt es die eingegebenen Daten zu prüfen und den Anbieter auf eventuelle Fehler hinzuweisen. Bei für den Kunden entwickelter Software obliegt es dem Kunden die Funktionen vor der Inbetriebnahme ausführlich zu testen.

2. Der Anbieter speichert die erstellten Eingaben und erstellt regelmäßig Datensicherungen. Der Anbieter ergreift alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen, um die Datensicherheit der gespeicherten Daten sicherzustellen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für die Einhaltung der steuerlich- und handelsrechtlich geltenden Aufgaben des Kunden.

3. Ein Online-Dienst wird dem Kunden über dessen Internetzugang zur Verfügung gestellt. Der Anbieter haftet deshalb nicht für die Nicht-Erreichbarkeit des Dienstes, sofern er dessen Ursache nicht zu vertreten hat. Im Übrigen garantiert der Anbieter eine Verfügbarkeit von 95% auf das Kalenderjahr gerechnet.

4. Für Schäden, insbesondere Datenverluste oder sonstigen Fehlern in ihrem Einflussbereich haftet der Anbieter nur dann auf Schadenersatz, wenn ihren Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt, sowie in Fällen, in denen diese wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben, so einschränken würde, dass der Vertragszweck gefährdet wäre. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens und maximal auf 50% des Auftragsvolumens begrenzt. Weiterhin übernimmt der Anbieter keine Haftung aller übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder für entgangenen Gewinn.

§ 12 Datenschutz

1. Der Anbieter verarbeitet und speichert die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem. §33 BDSG. Sämtliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.

2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

§ 13 Änderungen dieser AGB

1. Der Anbieter hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden online veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter §13 Abs. 1 fallen, wird der Kunde in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht.

§ 14 Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz bzw. München. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: 18. April 2017